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BSG, 03.11.1959 - 9 RV 80/56 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1960, 401
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 13.02.1974 - L 5 V 88/73
Entscheidung zur Frage der Veranlassung zur Einholung eines medizinischen …
Darin begründet die Klägerin ihr Begehren auf Erlass eines Zugunstenbescheides wiederum mit dem entsprechenden Zitat des Urteils vom 3. November 1959 (Az.: 9 RV 80/56) und benennt im übrigen eine Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie als Ärztin ihres Vertrauens gemäß § 109 SGG.Denn dieses Urteil mit dem Az.: 9 RV 80/56 besagt nichts mehr, als dass Gesundheitsstörungen psychischer Art auch dann versorgungsrechtlich zu entschädigen sind, wenn sie nicht aus § 1 Abs. 1, sondern aus Tatbeständen des § 1 Abs. 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 BVG zu entnehmen sind.
- BSG, 04.10.1966 - 10 RV 762/64 oder Einwirkungen der russischen Besatzungsmacht ausgesetzt gewesen wäre und aus diesem Grunde sich zur Aufgabe seines Wohnsitzes entschlossen hätte" lm übrigen könne dahingestellt bleiben" ob der Kläger aus Furcht gehandelt habe" da eine allgemeine Furcht vor einer Gefahr durch eine Besatzungsmacht unmittelbar auf Vorstellungen des Betroffenen beruhe (vglu Urteil des BSG vom 5" November 1959 - 9 RV 80/56 «? BVBl 19609 125; ferner Urteil des BSG vom 150 Oktober 1965 - ll RV 206/61- Breithaupt 19649 407, 408)() Auch die Weisung der briti- schen Soldaten, Weiterbeförderung einen Lastzug zur zu.